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Rivalen und Partner

Europäisch-asiatische Begegnungen im Globalisierungsprozess

Klaus Fritsche

Beim Umgang mit der asiatischen Herausforderung fehlt es bislang an klaren Antworten. Die Frage, ob der Aufstieg der neuen Industriestaaten für Europa eher Chancen oder Gefahren mit sich bringt, beantworten Experten und Bürger je nach Standort sehr unterschiedlich. Manche Medien machen China für fast alle Übel dieser Welt verantwortlich. Dabei übersehen sie, dass bei aller berechtigten Kritik - etwa an den dortigen Arbeitsbedingungen - ein Großteil der Produktion in Betrieben mit westlicher Beteiligung für westliche Konsumenten stattfindet.

Asien ist in aller Munde. Hier zu Lande konzentriert sich die Aufmerksamkeit vor allem auf das Wirtschaftswunderland China. Neben dem Hype vieler Unternehmen, die dort Chancen für Gewinne wittern, produziert dieser Prozess auch jede Menge Feindbilder. China und Indien sind gegenwärtig an fast allem Schuld: steigende Milchpreise, Verlust von Arbeitsplätzen etc. Während des Bahnstreiks machte der "Tagesspiegel" China sogar dafür verantwortlich, dass es nicht genug U-Bahnen gab, um das erhöhte Fahrgastaufkommen zu transportieren. China würde die Stahlmärkte leerkaufen. Dadurch fehle den Waggonherstellern das Material, um genug U-Bahnen zu produzieren.

"Angriff aus Fern-Ost" lautet die Diagnose von Spiegel-Redakteur Gabor Steingart zum Stand der europäisch-asiatischen Beziehungen.[1] Seiner Meinung nach kann dieser Gefahr nur durch eine Stärkung des transatlantischen Bündnisses, einer Art NATO für die Wirtschaft, begegnet werden. Das aber stünde in scharfem Kontrast zu den Bemühungen von Brüssel und Berlin, die europäisch-asiatischen Beziehungen durch ein Bündel von bilateralen und regionalen strategischen Partnerschaften zu stärken, den Einfluss Europas zu vergrößern und multilaterale Ansätze zu unterstützen.

Schon ein erster Blick zeigt: Europa wie Asien sind nicht als Einheiten zu betrachten. Das, was in Europa unter Asien verstanden wird, ist durch große politische, wirtschaftliche und kulturelle Vielfalt gekennzeichnet. Auf der anderen Seite ist die Europäische Union (EU) zwar eine klar definierte Einheit, ihre Außen- und Sicherheitspolitik kann jedoch nicht "als gemeinsam, im Sinne von Kohärenz der Politikbereiche und des Verhaltens der Mitgliedsstaaten, bezeichnet werden". [2]

Erst 1993 rückt Asien ins Blickfeld der europäischen Außenpolitik

Der Blick zurück macht deutlich: Erst zu Beginn der 1990er Jahre rücken Asiens Regionen verstärkt ins Visier der europäischen Außenpolitik. Der Wirtschaftsaufschwung in Südost- und Ostasien, das sich abzeichnete zunehmende Gewicht dieser Regionen in Weltwirtschaft und -politik sowie die Befürchtungen, von den USA an den Rand gedrängt zu werden, führen zu neuen außenpolitischen Offensiven. Die Bundesregierung verabschiedete im September 1993 ihre vorwiegend wirtschaftspolitisch orientierte "Asienpolitische Konzeption". Die EU hatte kurz davor ihre umfassender angelegte asienpolitische Konzeption veröffentlicht. Aus ihr sprachen nicht nur wirtschaftliche Interessen, sondern auch der deutliche Wunsch, den Einfluss der Europäischen Union in Asien zu vergrößern und die europäisch-asiatische Komponente im Kräftedreieck von USA-Asien-Europa mit Leben zu erfüllen.[3]

Damit kam sie den Vorstellungen verschiedener asiatischer Länder entgegen, die sich von einer Intensivierung der Beziehungen zu Europa neue Absatzmärkte und ein strategisches Gegengewicht zum US-amerikanischen Einfluss erhofften. Vor diesem Hintergrund wurde 1996 das Asia-Europe-Meeting (ASEM) gegründet. Obwohl von wirtschaftlichen Interessen dominiert, wurde der politische Dialog ein wesentlicher Bestandteil des Forums.[4]

Asienkrise dämpft europäische Euphorie

Die Asienkrise 1997/98 dämpfte die europäische Euphorie. Die Vorstellung vom kommenden pazifischen Zeitalter verschwand vorübergehend von der Bildfläche. Zwar erholten sich die von der Krise betroffenen Länder schneller als erwartet, der 11. September 2001 veränderte das Bild aber erneut. Obwohl asiatische Gesprächspartner ihr Interesse an einer verstärkten Zusammenarbeit angesichts des zunehmenden US-amerikanischen Unilateralismus betonten, nahm auf europäischer Seite die Bereitschaft dazu ab. Eine Entwicklung, die insbesondere im ASEM-Prozess von asiatischer Seite immer wieder kritisiert worden ist. Mit der wachsenden Bedeutung Chinas und Indiens wandelte sich das Bild erneut.

Wirtschaftliche Verflechtung wächst

Trotzdem hat in den vergangenen 10 Jahren die wirtschaftliche Verflechtung zwischen den verschiedenen Regionen Asiens und den 25 EU-Mitgliedern zugenommen. Der Anteil der ASEM-Länder am Außenhandel der EU kletterte von 17 Prozent im Jahr 2000 auf 22 Prozent im Jahr 2005. Auf sie entfielen 28 Prozent der Einfuhren und 15 Prozent der EU-Ausfuhren. Die europäischen Länder profitierten dabei von der Liberalisierung des Welthandels und der internationalen Finanzmärkte, die sie aktiv mit vorantrieben - in enger Kooperation mit den meisten asiatischen Partnern.

Aber wie so oft verdeckt auch hier der Blick auf die Gesamtzahlen wichtige Trends. Erstens: auf asiatischer Seite hat sich China zum dominierenden Handelspartner entwickelt. Auf ihn entfallen 32 Prozent der Exporte und 47 Prozent der Importe. Daneben stehen Japan - und in jüngster Zeit zunehmend Indien - im Brennpunkt des Interesses. Zweitens: auf europäischer Seite steht Deutschland unangefochten an erster Stelle mit 34 Prozent der Exporte und 21 Prozent der Importe, gefolgt von Frankreich und Großbritannien. Das Verhalten der europäischen Länder wird zunehmend von Konkurrenz geprägt.

Aber diese Entwicklung war keine Einbahnstraße. Auch für Südost- und Ostasien hat Europa als wirtschaftlicher Handelspartner an Bedeutung gewonnen - als Exportmarkt ebenso wie als Quelle und zunehmend auch als Ziel von Direktinvestitionen. Die Entwicklung der Außenwirtschaftsbeziehungen verläuft dabei keineswegs konfliktfrei. Das hat insbesondere die Auseinandersetzung über Textileinfuhrquoten gezeigt - ebenso wie das Scheitern der WTO-Verhandlungen.

China und Europa in der Globalisierung

Die dominierende Rolle Chinas spiegelt die wirtschaftliche Entwicklung im "Reich der Mitte" wieder. In nur dreißig Jahren hat sich das China Maos von einem der ärmsten Länder der Welt zur drittgrößten Wirtschaftsmacht der Welt entwickelt. Spätestens 2009 wird es Deutschland als Exportweltmeister überholen. Zur Absicherung ihres Wachstums benötigt die chinesische Wirtschaft zweierlei: Rohstoffe und Energie sowie die Erschließung neuer Märkte, damit die vom Export abhängige Wirtschaft nicht auf ihren Produkten sitzen bleibt. Aus diesen Gründen fördert die chinesische Regierung seit einigen Jahre eine Politik des "going out" - inklusive Direktinvestitionen im Ausland. Dabei entfielen 2006 auf Lateinamerika 60 und auf Asien 30 Prozent. Zu diesem Repertoire gehört auch der Abschluss von Freihandelsabkommen wie z.B. mit den ASEAN-Ländern.

Statt nach den dahinter liegenden Zusammenhängen zu fragen, wird China-Bashing zu einem beliebten Sport. So führt die erhöhte Nachfrage des Landes auf dem Weltmarkt in der Tat zu steigenden Preisen bei einzelnen Rohstoffen - mit Folgen auch für die europäischen Märkte. Gleichzeitig profitieren europäische Unternehmen, die in diesen Bereichen aktiv sind, davon. Ebenso freuen sich die Konsumenten in Europa über die Billigpreise der Importe aus China. Die "Geiz ist geil"-Mentalität feiert Triumphe. Stellt sich aber heraus, dass die Produkte unter Bedingungen hergestellt wurden, die allen sozialen und ökologischen Standards spotten, weisen die westlichen Partner chinesischer Unternehmen erst einmal jede Verantwortung zurück.

Der Rückruf von Produkten der Firma Mattel ist dabei ein Lehrstück. Zuerst wies Mattel jede Verantwortung zurück. Heftige China-Schelte machte Schlagzeilen. Mitte September leitete Mattel dann den Rückzug ein: Das Unternehmen entschuldigte sich offiziell bei China und musste eingestehen, dass das Hauptproblem beim Rückruf von ihm selbst zu verantwortende Designfehler waren.

Produktion für den Westen

Ähnliches gilt für viele andere Bereiche. Bei aller berechtigten Kritik an der chinesischen Klimapolitik wird kaum zur Kenntnis genommen, dass ein großer Teil der Produktion in Unternehmen mit westlicher Beteiligung vorgenommen wird. Laut Deutschem Industrie- und Handelstag stammen fast 60 Prozent der chinesischen Exporte nach Deutschland von Firmen mit deutscher Beteiligung. Ähnliches gilt für die häufig zitierten Importe von Rohstoffen und Energieträgern: Fast 50 Prozent fließen in Produkte, die in den Export gehen.

Das unterstreicht, dass wir die Folgen der Entwicklungen in China - wie im gesamten Asien - nur richtig verstehen können, wenn wir sie in den Prozess der Globalisierung von Produktion und Märkten einordnen. So berechtigt Kritik hier und da sein mag, vor allem aber haben die asiatischen Unternehmen gelernt, die vom Westen gesetzten Spielregeln zum eigenen Vorteil zu nutzen.

Wir sind heute aber nicht nur Zeugen von ökonomischen, sondern auch von politischen Kräfteverschiebungen. Insbesondere die zunehmende Bedeutung Chinas und Indiens kratzt an der Dominanz der westlichen Staaten. Das ist der Hintergrund, warum Autoren wie Steingart von China und Indien als "Angreiferstaaten" sprechen, vom "Weltkrieg um Wohlstand", in dem sich der Westen durch eine "NATO der Wirtschaft" verteidigen muss. Feindbilder zu wecken, scheint ein geeigneter Weg, die Notwendigkeit einer solchen Strategie zu untermauern.

Politischer Einfluss der EU eher gering

Obwohl wirtschaftliche Interessen dominieren, geht es der EU beim Dialog mit den Ländern Asiens um mehr. Sie will ihren politischen Einfluss erhöhen, durch einen politischen Dialog die demokratische Entwicklung fördern und zur globalen Sicherheit beitragen. Mitte der 90er Jahre stand dabei besonders die Auseinandersetzung über "asiatischen Werte" im Zentrum. Mit ihnen versuchen autoritäre Regierungen die Ablehnung von politischen Freiheiten zu rechtfertigten. Bezogen vor allem auf China bleiben Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und demokratische Freiheiten zentrale Themen. Das Verhalten gegenüber der burmesischen Militärdiktatur stellt nicht nur einen Dauerkonflikt zwischen asiatischen Ländern und der EU, sondern auch innerhalb der EU dar.

Im Bereich der Friedens- und Sicherheitspolitik ist der Einfluss der EU - schon allein wegen des fehlenden militärischen Arsenals - auf die Möglichkeiten "weicher Macht" beschränkt. Angesichts einer fehlenden Sicherheitsstruktur im asiatisch-pazifischen Raum versucht die EU Vorschläge in die Diskussion einzubringen, die sich an den Erfahrungen der OSZE und des Helsinki-Prozesses orientieren. So ist die EU Partner im "ASEAN Regional Forum", dem einzigen institutionalisierten sicherheitspolitischen Diskussionsforum im asiatisch-pazifischen Raum. In der nordkoreanischen Nuklearkrise beteiligt sich die EU an der "Organisation für die Entwicklung der Energiewirtschaft auf der koreanischen Nuklearinsel" (KEDO). Zu verschiedenen Wahlen entsandte die EU zudem Beobachter, so nach Kambodscha und Osttimor. Außerdem beteiligte sie sich 2005/2006 an der Aceh-Friedensmission.

ASEM-Prozess als Schnittstelle

Der ASEM-Prozess ist in den vergangenen Jahren zur Schnittstelle des europäisch-asiatischen Dialogs geworden. Seit dem ersten Gipfeltreffen in Bangkok 1996 hat es sich zu einem ganzen Geflecht von Dialogforen entwickelt - von den zweijährigen Treffen der Staats- und Regierungschefs, über Begegnungen der Fachminister bis hin zu Track-Two-Diplomatie und vielfältigen Begegnungen. Als Organisator betätigt sich hier vor allem die Asia-Europe-Foundation.[5]

Obwohl sich in Ost- und Südostasien verstärkt Tendenzen einer regionalen Zusammenarbeit entwickeln und der ASEM-Prozess Ausdruck regionaler Zusammenarbeit ist, lassen sich auf politischem Gebiet ähnliche Tendenzen wie im wirtschaftlichen Bereich wahrnehmen: Im Zentrum der europäischen Interessen steht China, gefolgt von Japan und zunehmend auch Indien. Die anderen asiatischen Länder haben für Brüssel an Bedeutung verloren. Ebenso wenig kann von einer kohärenten Politik der EU gesprochen werden - weder in einzelnen Politikfeldern noch in Bezug auf die Politik der Mitgliedsländer. Nicht selten wird deshalb gefragt, ob überhaupt von einer europäischen Asienstrategie gesprochen werden könne.

Trotz ständiger wirtschaftlicher Rekordmeldungen haben sich aus Sicht vieler asiatischer Regierungen die in Europa gesetzten Erwartungen nicht erfüllt. Die EU ist politisch nicht das gewünschte Gegengewicht zu den USA geworden. Von China, Indien und Japan abgesehen scheint das politische Interesse an Asien in Brüssel und anderen europäischen Hauptstädten eher gering zu sein - es sei denn, Katastrophen wie der Tsunami 2004 erfordern besondere Anstrengungen.

Europa-Asien - wohin geht die Reise?

Im Umgang mit der asiatischen Herausforderung herrscht ein vielstimmiger Chor. Die Frage, ob "Chance" oder "Gefahr" wird unterschiedlich diskutiert. Aufschlussreich ist die jüngst im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung erstellte Emnid-Studie "Asien verändert die Welt". Weite Teile der Bevölkerung glauben danach, dass unsere Gesellschaft auf diese Veränderungen nicht vorbereitet ist. 38 Prozent der Befragten vertreten die Auffassung, dass die Deutschen noch nicht einmal die Herausforderungen erkannt haben, die sich aus Asiens Aufstieg ergeben. 47 Prozent sagen, dass zumindest die richtigen Antwortstrategien fehlen.

So mischen sich die Stimmen, die mehr Protektionismus fordern, mit denen, die an einer weiteren Liberalisierung der Wirtschaftsbeziehungen gegenüber Asien festhalten wollen. Das entspricht auch der gegenwärtigen Politik der EU. Freihandelsabkommen mit Indien, mit den ASEAN-Staaten, mit Südkorea und neue Wirtschaftsvereinbarungen mit China stehen auf der Tagesordnung. Sie sind Teil der Brüsseler Anstrengungen, die EU global wettbewerbsfähiger zu machen.

Es mag dahingestellt sein, ob die von Steingart benutzten Szenarien jemals Realität werden. Sicher ist aber, dass der Aufstieg Chinas und Indiens unmittelbare Rückwirkungen auf die Situation in Deutschland und Europa hat. Die europäische Politik steht vor der Entscheidung, ob sie mit Bedrohungsszenarien Konfliktpotenziale verschärft oder nach Wegen sucht, diese durch Formen von Global Governance zu entschärfen. Dazu ist es jedoch notwendig, dass die EU eine kohärentere Asienpolitik entwickelt, stärker mit einer Stimme spricht und den kleineren Ländern der Region mehr Aufmerksamkeit widmet als bisher.

Anmerkungen

1) Steingart, Gabor (2006): Weltkrieg um Wohlstand, München.

2) Algieri, Franco (2006): Eine Analyse zum zehnjährigen Bestehen des Asia Europe Meeting (ASEM), in: www.cap-lmu.de/aktuell/positionen/2006/asem.php

3) Eine Auswahl wichtiger Dokumente ist zu finden unter www.asienhaus.de/europa-asien.

4) Zur ASEM gehören neben EU-Staaten und der EU-Kommission die ASEAN-Mitglieder (Brunei, Burma, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Philippinen, Thailand, Singapur, Vietnam) sowie Japan, Südkorea und die VR China. Im September 2006 wurde in Helsinki beschlossen, dass neben den neuen EU-Mitgliedern Bulgarien und Rumänien die asiatischen Länder Indien, Mongolei und Pakistan sowie das ASEAN-Sekretariat in die ASEM-Familie aufgenommen werden.

5) Siehe www.asef.org

 

 

 

Dr. Klaus Fritsche ist Sozialwissenschaftler und Geschäftsführer der Asienstiftung und des Asienhauses in Essen.