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Globalisierung auf dem Rückzug

Die G8 ist nur noch Sachwalterin einer vergehenden Epoche

Walden Bello

Die Gruppe der acht wichtigsten Industrienationen wird gerne als eine Institutionen gesehen, die für das Zeitalter der Globalisierung paradigmatisch ist. Als Koordinationsinstanz der transnationalen Eliten soll sie der Ausarbeitung politischer Programme dienen, die deren kollektive Hegemonie in der globalen Ökonomie gewährleisten. Dies mag vor einem Jahrzehnt durchaus so gewesen sein. Zunehmend steht jedoch das Erscheinungsbild der G8 als einer transnationalen Koordinationsgruppe im Widerspruch zur Realität der wachsenden Rivalitäten zwischen ihren wichtigsten Mitgliedern. Die Globalisierung ist ins Stocken geraten. Die Zukunft der G8 ist damit in der Schwebe.

Als die Rede von der "Globalisierung" in den frühen neunziger Jahren in den englischen Sprachgebrauch Einzug hielt, betrachtete man sie als Strömung der Zukunft. Vor 15 Jahren feierten die Schriften von Globalisierungstheoretikern wie Kenichi Ohmae und Robert Reich den Anbruch eines Zeitalters der grenzenlosen Welt. Der Prozess, der relativ autonome nationale Volkswirtschaften funktional in eine globale Ökonomie integrierte, wurde als unumkehrbar mystifiziert. Und die Menschen, die sich gegen die Globalisierung wehrten, wurden verächtlich als moderne Verkörperung der Ludditen abgetan, die zu Zeiten der industriellen Revolution Maschinen zerstörten. 15 Jahre später bleibt trotz Produktionsauslagerungen und Fluchtbetrieben das, was als internationale Wirtschaft gilt, eine Ansammlung von nationalen Ökonomien. Zweifellos sind sie wechselseitig abhängig, aber inländische Faktoren bestimmen noch immer weitgehend ihre Dynamik. Globalisierung hat in der Tat ihren Gipfelpunkt erreicht und ist nun wieder auf dem Rückzug.

Glanzvolle Prognosen, trostlose Ergebnisse

In der Hochzeit der Globalisierung hieß es, auf staatliche Politik komme es nicht mehr an und die Konzerne würden schon bald die Nationalstaaten verkümmern lassen. Tatsächlich spielen diese aber weiterhin eine Rolle. Die Europäische Union, die US-Regierung und der chinesische Staat sind heute mächtigere wirtschaftlich Akteure als vor einem Jahrzehnt. In China etwa marschieren die transnationalen Konzerne nach dem von der Regierung vorgegebenen Takt statt umgekehrt. Zudem ist es noch immer ein Unterschied, ob die staatliche Politik in den Markt eingreift, um industrielle Strukturen zu schaffen und Beschäftigung zu schützen - oder nicht.

In der Tat hat in den vergangenen zehn Jahren eine interventionistische Regierungspolitik den Unterschied zwischen Entwicklung und Unterentwicklung, Prosperität und Armut genau markiert. So haben die von Malaysia während der asiatischen Finanzkrise von 1997/98 verhängten Kapitalmarktkontrollen verhindert, dass das Land wie Thailand oder Indonesien in eine Wirtschaftskrise geriet. Strikte Kapitalmarktkontrollen schirmten auch China vor dem wirtschaftlichen Kollaps ab, unter dem seine Nachbarn litten.

Vor 15 Jahren wurde uns gesagt, wir könnten jetzt mit dem Erscheinen einer transnationalen kapitalistischen Elite rechnen, die die Weltwirtschaft lenkt. Die Globalisierung wurde zur "grand strategy" der Clinton-Regierung, die die US-Elite als primus inter pares einer globalen Koalition sah, welche den Weg zu einer neuen, guten Weltordnung vorgibt. Die G8 sollte das Forum sein, auf dem die transnationalen kapitalistischen Eliten ihre Politik koordinieren. Heute ist dieses Projekt ein einziges Chaos. Unter der Regierung von George W. Bush hat die nationalistische Fraktion gegenüber der transnationalen Fraktion der wirtschaftlichen Elite die Oberhand gewonnen. Die von Nationalismus geprägten Staaten stehen in scharfer Konkurrenz zueinander und möchten die Volkswirtschaften der anderen an den Bettelstab bringen.

Vor einem Jahrzehnt wurde die Welthandelsorganisation WTO gegründet, die neben der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds zur dritten Säule des Systems der internationalen Wirtschaftsordnung im Zeitalter der Globalisierung wurde. Bei ihrem triumphalen Auftreten auf dem ersten Ministertreffen der WTO in Singapur im Dezember 1996 haben die Vertreter der drei Organisationen es als letzte verbliebene Aufgabe einer "Global Governance" angesehen, "Kohärenz" zu erzielen, d.h. die Koordination der von den drei Institutionen verfolgten neoliberalen Programme, um die reibungslose, technokratische Integration der Weltwirtschaft sicherzustellen.

Aber inzwischen beklagt selbst Sebastian Mallaby, der einflussreiche Kommentator der Washington Post, der stets für die Globalisierung geworben hat, dass die "Handelsliberalisierung blockiert ist, die Entwicklungshilfe weniger kohärent ist als sie sein sollte, und das Löschen des nächsten finanziellen Flächenbrandes von einem verletzten Feuerwehrmann geleitet wird"1. Tatsächlich ist die Situation noch schlimmer als er sie beschreibt. Der IWF funktioniert praktisch gar nicht mehr. Da man weiß, wie er die asiatische Finanzkrise ausgelöst und verschärft hat, lehnen es mehr und mehr der fortgeschritteneren Entwicklungsländer ab, Geld beim IWF zu leihen. Wer kann, zahlt es vor Ablauf der Frist zurück, wobei einige, wie Thailand, Indonesien und Brasilien, ihre Absicht bekunden, nie wieder beim IWF Geld aufzunehmen. Da der IWF-Haushalt in hohem Maße auf die Tilgungszahlungen dieser großen Schuldner angewiesen ist, führt dieser Boykott zu einem enormen Engpass für den Haushalt der Organisation.

Die Weltbank scheint in einem besseren Gesundheitszustand zu sein als der IWF. Aber da sie im Zentrum des Debakels um die Strukturanpassungsprogramme stand, das in den meisten Entwicklungs- und Transformationsökonomien, die sie umsetzten, zu mehr Armut, größerer Ungleichheit und wirtschaftlicher Stagnation führte, leidet auch die Bank an einer Legitimationskrise. Diese dürfte sich noch durch die Ergebnisse eines offiziellen, durch hochrangige Experten besetzten Ausschusses verschärfen, den der frühere IWF-Chefökonom Kenneth Rogoff leitete. Danach hat die Weltbank systematisch ihre Daten manipuliert, um ihre positive Einstellung zur Globalisierung zu untermauern und die negativen Auswirkungen der Globalisierung zu verhüllen.

Doch die Krise des Multilateralismus dürfte bei der WTO am schärfsten zu Tage treten. Vergangenen Juli löste sich die Doha-Runde der Verhandlungen über eine weitere Liberalisierung des Welthandels abrupt auf, als die Gespräche der so genannten Gruppe der Sechs wegen der Weigerung der USA, sich bei ihren enormen Agrarsubventionen zu bewegen, in bitterem Streit abgebrochen wurden. Der amerikanische Ökonom und Freihandelsverfechter Fred Bergsten hatte einmal den Freihandel und die WTO mit einem Fahrrad verglichen: Beide fallen um, wenn es nicht mehr vorwärts geht. Der Kollaps einer Organisation, die einer ihrer Generaldirektoren einmal als das "Kronjuwel des Multilateralismus" bezeichnete, dürfte näher sein als es scheint.

Die blockierte Globalisierung


Warum ist die Globalisierung auf Grund gelaufen? Zunächst einmal wurde das Globalisierungsargument zu hoch gehandelt. Der Großteil der Produktion und des Absatzes der meisten Transnationalen Konzerne findet weiterhin in deren Herkunftsland oder -region statt. Es gibt nur wenige wirklich globale Konzerne, deren Produktion und Absatz relativ gleichmäßig über die Weltregionen verteilt ist.

Zweitens sind die nationalen kapitalistischen Eliten, statt eine gemeinsame, kooperative Antwort auf die globalen Krisen wie Überproduktion, Stagnation und Umweltzerstörung zu geben, gegeneinander angetreten, um die Last der Anpassung anderen aufzubürden. Die Bush-Regierung hat die Politik des billigen Dollars forciert, um die wirtschaftliche Erholung und das Wachstum der US-Wirtschaft zu Lasten von Europa und Japan zu fördern. Ebenso weigert sie sich, das Kyoto-Protokoll zu unterzeichnen und drängt damit Europa und Japan dazu, den Großteil der Kosten einer globalen Umweltanpassung zu übernehmen, wodurch die US-Industrie vergleichsweise wettbewerbsfähiger wird. Die G8 mag bei ihren Jahrestreffen den Eindruck von Kooperation bekunden, aber in Wirklichkeit geht es um zunehmende Konkurrenz und Rivalität. Während Kooperation unter dem Blickwinkel des globalen kapitalistischen Systems eine rationale strategische Entscheidung sein mag, geht es gemäß der nationalen kapitalistischen Interessen vor allem darum, gegenüber den Rivalen nicht ins Hintertreffen zu geraten.

Ein dritter Faktor ist die zersetzende Wirkung jener Doppelmoral gewesen, die von der hegemonialen Macht, den Vereinigten Staaten, schamlos offenbart wird. Während die Clinton-Regierung sich bemühte, das Land hin zum Freihandel zu bewegen, hat die Bush-Regierung scheinheilig Freihandel gepredigt und gleichzeitig Protektionismus praktiziert. In der Tat scheint deren Handelspolitik darin zu bestehen, dass Freihandel für den Rest der Welt und Protektionismus für die USA erreicht wird.

Zum Vierten gibt es auch eine zu große Unstimmigkeit zwischen dem Versprechen von Globalisierung und Freihandel sowie den tatsächlichen Folgen der neoliberalen Politik, die in mehr Armut, Ungleichheit und Stagnation bestehen. Eine der ganz wenigen Regionen, in denen in den vergangenen 15 Jahren die Armut zurückging, war China. Aber die interventionistische Politik des Staates, die die Marktkräfte lenkte, und nicht neo-liberale Rezepte waren dafür verantwortlich, dass 120 Millionen Chinesen die Armut hinter sich lassen konnten.

Zudem mussten die Verfechter der Abschaffung von Kapitalmarktkontrollen den faktischen Kollaps jener Volkswirtschaften mit ansehen, die sich diese Politik zu eigen gemacht haben. Die Globalisierung der Finanzen schritt sehr viel schneller voran als die der Produktion. Aber es zeigte sich, dass sie nicht der Wegbereiter von Prosperität, sondern der von Chaos ist. Asiens Finanzkrise und der Zusammenbruch der Wirtschaft Argentiniens, das zu den doktrinärsten Anwendern des liberalisierten Kapitalmarktes zählte, waren die beiden bestimmenden Momente in der Revolte der Realität gegen die Theorie.

Ein weiterer Faktor, der zur Auflösung des Globalisierungsprojektes beitrug, rührt von dessen Fixierung auf wirtschaftliches Wachstum. In der Tat ist unbegrenztes Wachstum das Kernelement der Globalisierung, die Antriebsfeder ihre Legitimität. Auch wenn ein neuer Weltbank-Bericht - erstaunlicherweise - hohes Wachstum als Schlüssel zur Ausweitung der globalen Mittelklasse hervorhebt, verdeutlichen Erderwärmung, hoher Ölverbrauch und weitere Umweltbelastungen den Menschen, dass die Raten und Muster des Wachstums, die mit der Globalisierung einhergehen, ein todsicheres Rezept für ein ökologisches Armageddon sind.

Ein letzter, nicht zu unterschätzender Faktor ist der massenhafte Widerstand gegen die Globalisierung. Dazu zählen die Auseinandersetzungen 1999 in Seattle, 2000 in Prag und 2001 in Genua sowie die große weltweite Antikriegs-Demonstration vom 15. Februar 2003, als sich die Anti-Globalisierungsbewegung in eine globale Antikriegs-Bewegung verwandelte. Das Scheitern des Ministertreffens 2003 in Cancun, das nur knapp verhinderte Scheitern 2005 in Hongkong, die mit den französischen und niederländischen Volksabstimmungen 2005 abgelehnte neoliberale, auf Globalisierung ausgerichtete Europäische Verfassung - all dies waren wichtige Verknüpfungspunkte in einem jahrzehntelangen globalen Kampf, mit dem das neoliberale Projekt zurückgedrängt wurde. Aber diese in der Öffentlichkeit viel beachteten Ereignisse waren nur die Spitze des Eisbergs, die Summe tausender anti-neoliberaler, gegen die Globalisierung gerichteter Kämpfe in Tausenden von Gemeinschaften überall auf der Welt, an denen sich Millionen von Bauern, Arbeitern, Studenten, Ureinwohner und viele Angehörige der Mittelklasse beteiligten.

Am Boden, aber noch nicht am Ende

Auch wenn die von den Konzernen betriebene Globalisierung im Niedergang begriffen ist, ist sie noch nicht ans Ende gekommen. Obwohl weiterhin diskreditiert, haben in vielen Volkswirtschaften zahlreiche, auf die Globalisierung ausgerichtete neoliberale Politikansätze Bestand - mangels, wie die Technokraten meinen, zuverlässiger Alternativen. Da die Dinge bei der WTO nicht vorankommen, legen die großen Handelsnationen besonderes Gewicht auf Freihandelsabkommen (FTA) und wirtschaftliche Partnerschaftsabkommen (EPA) mit Entwicklungsländern. Diese Abkommen sind in mehrfacher Weise gefährlicher als die multilateralen Verhandlungen im Rahmen der WTO, da sie häufig größere Zugeständnisse in Bezug auf Marktzugang und eine striktere Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten verlangen.

Die Dinge stellen sich allerdings für die Konzerne und Handelsmächte nicht mehr so einfach dar. Doktrinäre Neoliberale werden aus Schlüsselpositionen verdrängt und machen Platz für pragmatischere Technokraten, die auf Grund breiten öffentlichen Drucks häufig die neoliberale Politik unterlaufen. In Bezug auf die FTAs wird sich der globale Süden zunehmend deren Gefahren bewusst und beginnt sie abzulehnen. Wichtige südamerikanische Regierungen haben unter dem Druck ihrer Bürger die Amerikanische Freihandelszone FTAA im November 2005 auf der Konferenz von Mar del Plata entgleisen lassen. Einer der Gründe, weshalb viele Menschen in den Monaten vor dem jüngsten Putsch in Thailand gegen Premierminister Thaksin Shinawatra protestierten, war seine Eile, ein Freihandelsabkommen mit den USA abzuschließen. Im vergangenen Januar haben rund 10.000 Demonstranten versucht, das Gebäude in Chiang Mai zu stürmen, in dem US-amerikanische und thailändische Regierungsvertreter verhandelten. Der Nachfolgeregierung von Thaksin gelang es, das bilaterale Freihandelsabkommen mit den USA auf Eis zu legen, und Bewegungen, die in anderen Regionen FTAs verhindern wollen, erhielten durch die Bemühungen der Thais Auftrieb.

Der Rückzug der Globalisierung ist in Lateinamerika am stärksten ausgeprägt. Lange von ausländischen Energiekonzernen ausgebeutet, hat Bolivien unter Präsident Evo Morales seine Energievorkommen nationalisiert. Der argentinische Präsident Nestor Kirchner bot, als er Schuldscheininhaber aus dem Norden zwang, lediglich 25 Cent als Gegenwert für einen Argentinien geliehenen US-Dollar zu akzeptieren, ein Beispiel dafür, wie die Regierung eines Entwicklungslandes sich gegenüber dem Finanzkapital durchsetzen kann. Hugo Chavez hat einen ambitionierten Plan zur regionalen Integration, die Bolivarische Alternative für Amerika (ALBA), auf den Weg gebracht, die ohne Beteiligung nördlicher Konzerne auf wirklicher wirtschaftlichen Zusammenarbeit statt auf Freihandel basiert und getrieben ist von einer, wie es Chavez selbst beschreibt, "über den Kapitalismus hinausreichenden Logik".

Ausblick auf die Globalisierung

Aus heutiger Sicht ist die Globalisierung offenbar keine neue, höhere Phase in der Entwicklung des Kapitalismus, sondern eine Antwort auf die ihm zu Grunde liegende strukturelle Krise dieses Produktionssystems. 15 Jahre nachdem sie als die Strömung der Zukunft hinausposaunt wurde, scheint die Globalisierung weniger eine "bravouröse neue Ära" des kapitalistischen Abenteuers als vielmehr eine verzweifelte Anstrengung des globalen Kapitals zu sein, der Stagnation und den Ungleichgewichten zu entgehen, die die globale Wirtschaft in den siebziger und achtziger Jahren bestimmt haben. Der Zusammenbruch der Zentralverwaltungswirtschaften in Mittel- und Osteuropa hat in den frühen 1990er Jahren die Aufmerksamkeit der Menschen von dieser Realität abgelenkt.

Die G8 sollte im Zeitalter der Globalisierung zu einer der zentralen Institutionen der globalen Steuerung werden. Dies war das Hauptziel des Clinton-Blair-Projektes der späten 1980er Jahren. Heute ist die G8 aber nur noch ein hohles Gerippe, das weniger durch Kooperation als durch Rivalitäten zwischen den dominanten kapitalistischen Mächten bestimmt ist. Aus Gewohnheit trifft sie sich auch weiterhin, aber ihr ursprüngliches Ziel, ein Koordinationsforum transnationaler Eliten zu sein, rückt in immer größere Ferne. In zahlreichen fortschrittlichen Kreisen glaubt man noch immer, dass die vorrangige Aufgabe darin bestehe, die Globalisierung zu "humanisieren". Doch die Globalisierung ist eine verbrauchte Macht2.

Die heutigen, sich vervielfältigenden ökonomischen und politischen Konflikte ähneln, wenn überhaupt, dem Ende der Periode dessen, was die Historiker als das Erste Zeitalter der Globalisierung bezeichnen, das sich von 1815 bis zum Ausbruch des Ersten Weltkrieges erstreckte. Die wichtigste Aufgabe besteht nicht darin, die von den Konzernen betriebene Globalisierung in eine "sozialdemokratische" Richtung zu lenken, sondern deren Rückzug so zu steuern, dass die Konflikte nicht außer Kontrolle geraten und nicht zu dem selben Chaos führen, das ihrem damaligen Niedergang folgte.

(Aus dem Englischen von Karl Otterbein)

Anmerkungen
1) Sebastian Mallaby, Why globalization has stalled, Washington Post, 24. April 2006.
2) Ausführlich werden die Gründe für den Niedergang der Globalisierung dargelegt in Walden Bello, The Capitalist Conjuncture: Overaccumulation, Financial Crises, and the Retreat from Globalization, in: Third World Quarterly, Vol 27, No. 8, 2006.


Walden Bello ist geschäftsführender Direktor des in Bangkok ansässigen Forschungsinstituts Focus on the Global South und Professor für Soziologie an der Universität der Philippinen. Er wurde 2003 mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichnet.



eins Entwicklungspolitik 1-2007