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Rückfall in Gewalt und Anarchie

In Somalia hat der Einmarsch Äthiopiens die Hoffnung auf eine Stabilisierung zunichte gemacht

von Ken Menkhaus

Im Süden Somalias eskaliert die Gewalt. Kämpfe zwischen der von Äthiopien gestützten Übergangsregierung und ihren Gegnern haben eine kurze Phase der politischen Stabilisierung beendet und zur Flucht von Hunderttausenden aus der Hauptstadt geführt. Der Alptraum, der 1991 mit dem Zusammenbruch des somalischen Staates begann, dürfte auf mittlere Sicht nicht zu Ende sein. Man muss und kann aber ähnlich katastrophale Zustände wie 1991-92 noch vermeiden.

Somalia befindet sich im freien Fall. Das Land ist im Begriff, in einem Ausmaß von Gewalt, Anarchie und menschlichem Leid zu versinken, das vor einem Jahr noch undenkbar gewesen wäre. Mitarbeitende von Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen (UN) vergleichen die humanitäre Notlage dort mit der in Darfur.

Das ist umso bedrückender, als diese Krise auf eine hoffnungsvolle Periode der politischen Stabilität folgt. Mitte 2006 hatte ein Dachverband von Islamisten, der Rat der Islamischen Gerichte (RIG), eine von den USA unterstützte Koalition von Clan-Milizen besiegt. Der Rat brachte das gesamte Gebiet der Hauptstadt Mogadischu unter seine Kontrolle. Dies war das erste Mal seit 1991, dass die Stadt einer einzigen Macht unterstand.

Warum ist Somalia, das vor einem Jahr nahe daran schien, den Alptraum der Staatenlosigkeit zu beenden, so schnell wieder zurückgefallen in Gewaltkonflikte, aus denen kein Ausweg zu sehen ist? Und was kann auf internationaler Ebene getan werden, um für die somalische Bevölkerung eine „weiche Landung“ zu erleichtern? Wie kann man verhindern, dass die Krise sich weiter verschlimmert?

VERMEIDBARES DESASTER

Die Tragik ist,dass das gegenwärtige Desaster in Somalia vermeidbar war. Es war das Ergebnis einer Serie von politischen Fehlkalkulationen und Irrtümern auf der Seite der Beteiligten in Somalia selbst wie im Ausland. Immer wieder trafen bedeutende Mitspieler Entscheidungen, die unbeabsichtigte Folgen hatten und ihren eigenen Interessen nicht nutzten, sondern schadeten.

Die erste Gelegenheit wurde verspielt durch die verfehlte Art und Weise, wie Ende 2004 die Übergangsregierung (Transitional Federal Governement, TFG) geschaffen wurde. Sie war das Ergebnis eines zweijährigen Versöhnungsprozesses in Kenia, stellte aber keine Regierung der nationalen Einheit dar, sondern eine eng begrenzte Koalition. Abdullahi Yusuf zu ihrem Präsidenten zu machen,war keine glückliche Wahl, die vielen Berichten zufolge unter dem Einfluss von Geldzahlungen an Delegierte getroffen wurde. Doch hätte Yusuf einen Premierminister aus den Reihen der Clans und Gruppierungen in Mogadischu ernannt, die in Opposition zu ihm standen, dann wären die Aussichten der Übergangsregierung deutlich besser gewesen.

Yusuf wählte jedoch einen Premier, von dem bekannt war, dass er der Regierung des Nachbarstaats Äthiopien sehr nahe stand. Das sorgte dafür, dass die Opposition in Mogadischu die Übergangsregierung als Bedrohung empfand.Zudem war diese von Beginn an gelähmt von internen Streitigkeiten und unfähig, sich in der Hauptstadt durchzusetzen. Die meisten Somalis betrachteten sie als illegitime Marionette Äthiopiens. Die TFG trug nichts dazu bei, dass die Institutionen des Staates wieder wirklich regieren konnten.

Die zweite verpasste Gelegenheit war das Scheitern einer vielversprechenden Bürgerbewegung in der Hauptstadt im Sommer 2005. Mehrere Monate lang verfolgten Nachbarschafts- und Bürgergruppen einen „Stabilisierungs- und Sicherheitsplan Mogadischu“, um Milizen zu entwaffnen und eine Lokalverwaltung zu schaffen. Eine Zeit lang schien es, als könne diese Bewegung die Machtbasis sowohl der Kriegsfürsten als auch der Islamisten aushöhlen. Doch dann wurde sie unter anderem von einer Serie politischer Morde entscheidend geschwächt.

Der dritte verhängnisvolle Fehlgriff war die Entscheidung der US-Regierung, örtliche Partner ihres „Kampfes gegen den Terror“ zu einem Bündnis zu ermutigen. Diese Partner waren Milizführer vom Clan der Hawiye, Kriegsfürsten sowie Geschäftsleute. Sie unterstützten Washington bei Operationen gegen somalische Islamisten und gegen die kleine Zahl von Mitgliedern al Qaidas in Somalia, rivalisierten aber zugleich miteinander. Gefördert von US-Agenten, bildeten sie im Februar 2006 die „Allianz für die Wiederherstellung von Frieden und für Anti-Terrorismus“. Dies betrachteten sowohl moderate Islamisten als auch die kleine, aber gefährliche Gruppe der Dschihadisten, der Anhänger eines „heiligen Krieges“, als Bedrohung. Das Ergebnis war ein vier Monate langer Krieg, der im Juni mit dem Sieg des Rates der Islamischen Gerichte endete.

VERSPIELTE CHANCE

Dieser unerwartete Sieg veränderte entscheidend die Sicherheitslage in Mogadischu und eröffnete für kurze Zeit die Aussicht auf eine grundlegende politische Transformation. Bis dahin war Mogadischu wie ein Flickenteppich unter Kriegsfürstentümern aufgeteilt. Einige Stadtgebiete waren dank örtlicher Scharia-Gerichte, Nachbarschaftspatrouillen oder der privaten Sicherheitskräfte von Geschäftsleuten relativ sicher. Aber insgesamt bedeutete das Leben in der Hauptstadt eine tägliche Übung in Risiko-Management. Die Einwohner wussten, wo sie sich bewegen konnten und wo nicht, wie sie mit den Milizen an den Straßensperren verhandeln und welches Schutzgeld sie zahlen mussten. Sie wählten für Besorgungen Zeiten am Morgen und frühen Nachmittag, um möglichst wenig Gefahr zu laufen, Opfer von Entführung und Gewalt zu werden.Zwar konnten manche Geschäfte unter den Bedingungen des Staatskollaps und chronischer Unsicherheit irgendwie fortgeführt werden und manchmal florieren. Die Zivilgesellschaft passte sich an und unterhielt ein eindrucksvolles Netz privater islamischer Schulen, eine Hochschule und ein Krankenhaus. Aber man lebte in Mogadischu in ständiger Unsicherheit; stets lauerte die Gefahr eines Anschlags,von Kämpfen zwischen Clans und Milizen oder von politischem Mord oder Erpressung.

Der RIG dehnte nach seinem Sieg seine Kontrolle rasch auf den größten Teil des südlichen Zentral-Somalia aus. Den Gebieten unter seiner Hoheit brachte er schnelle und dramatische Verbesserungen der öffentlichen Sicherheit. Straßensperren von Milizen wurden beseitigt und kriminelle Banden festgenommen,der internationale Hafen und Flughafen wurden wieder geöffnet und grundlegende öffentliche Dienste eingerichtet. In Mogadischu konnte man nachts wieder auf die Straße gehen. Es ist daher nicht überraschend, dass die meisten Somalis – selbst jene, die die islamistische Ideologie nicht teilten – den RIG entschieden unterstützten.

Doch zum vierten Mal wurde eine Chance für Somalia dadurch verspielt, dass der RIG sich im Laufe der zweiten Hälfte des Jahres 2006 radikalisierte. Der Rat war ein loser Dachverband, dessen gemäßigte Kräfte den Dialog mit Äthiopien und der Übergangsregierung aufnehmen wollten. Hätten sie sich durchgesetzt, dann hätten der RIG und Äthiopien möglicherweise eine Vereinbarung über friedliche Koexistenz aushandeln können. Doch die Radikalen hintertrieben das mit einer Serie von provozierenden Schritten, die einen Krieg mit Äthiopien praktisch garantierten. So erhoben sie Ansprüche auf von Somali bewohnte Teile des äthiopischen Staatsgebietes, riefen einen heiligen Krieg gegen das Nachbarland aus, unterstützten zwei Aufstandsbewegungen in Äthiopien und knüpften enge Beziehungen zu Eritrea,dem Rivalen Äthiopiens in der Region. Eritrea ergriff freudig die Gelegenheit, den RIG im Stellvertreterkrieg gegen Äthiopien zu benutzen, und Addis Abeba schluckte den Köder gern.

FEHLKALKULATION ÄTHIOPIENS

Auch die Entscheidung der äthiopischen Regierung für den Angriffskrieg gegen den RIG beruhte aber auf einer schweren Fehlkalkulation. Die äthiopische Armee besetzte Ende 2006 Mogadischu, und die im Sterben liegende Übergangsregierung wurde eilends in die Hauptstadt gebracht und sollte Somalia unter Aufsicht der Truppen aus dem Nachbarland regieren. Die Folge war vorhersehbar: ein bewaffneter Aufstand gegen die Besatzungstruppen und die Übergangsregierung, der im Laufe des Jahres 2007 an Intensität zunahm und bisher keine Anzeichen der Erschöpfung zeigt. Der Aufstand ist teilweise islamistisch motiviert, teilweise in Clans verankert. Er hat ähnliche Taktiken übernommen wie der im Irak, so ist der Einsatz ferngezündeter Bomben an den Straßen verbreitet.

Die äthiopische Armee startete Ende April 2007 eine plumpe Offensive zur Aufstandsbekämpfung und setzte dabei auch Phosphor-Brandbomben ein. Das verringerte vorübergehend die Angriffe der Aufständischen, verursachte aber eine schockierende humanitäre Notlage: Etwa 400.000 Somali wurde aus Mogadischu vertrieben. Ende 2007 waren laut Schätzungen der UN 700.000 Somali im Land vertrieben – eine enorme Zahl angesichts von neun Millionen Einwohnern, von denen eine Million als Flüchtlinge oder Migranten im Ausland lebt. Ein großer Teil der Vertriebenen ist zudem ins Tal des Flusses Shabele geflohen, wo ihre Ernährung völlig ungesichert ist, weil Hilfsorganisationen schwer Zugang erhalten und immer wieder große Fluten auftreten.

In der Hauptstadt herrscht Gewalt von Seiten der Aufständischen wie ihrer Gegner. Zahllose politische Morde werden verübt, die sowohl der Übergangsregierung TFG als auch den Dschihadisten angelastet werden. Außer Kontrolle geratene Truppen der TFG verhalten sich wie Räuberbanden, Gewaltverbrechen sind wieder häufig. Die lokale Wirtschaft ist sowohl infolge der Gewalt gelähmt als auch durch die maßlos hohen „Steuern“,welche hochrangige Mitglieder der TFG von den Händlern verlangen. Unter diesen Umständen kann für die Vertriebenen eine Rückkehr in die Hauptstadt nicht in Frage kommen.

Die Versuche von Diplomaten, eine politische Lösung zu vermitteln, beruhen bisher auf drei Säulen. Die erste ist der Einsatz einer Friedenstruppe der Afrikanischen Union (AU). Sie soll die äthiopischen Truppen ersetzen, deren fortdauernde Stationierung in Somalia den Aufstand entscheidend anheizt. Diese abzuziehen und durch eine alternative Schutzmacht für die TFG zu ersetzen, gilt daher als vordringlich. Die zweite Priorität der diplomatischen Einwirkungen ist bisher,die Versöhnung zwischen der TFG und der Opposition zu fördern und so eine stärker inklusive Regierung zu schaffen,an der entscheidende Kräfte in Mogadischu sich beteiligen. Die dritte Säule der internationalen Strategie ist, die äußerst schwache Regierungsfähigkeit der TFG zu stärken.

Keiner dieser Ansätze hat bisher etwas bewirkt. Energische Aufrufe an afrikanische Regierungen, Soldaten für eine Friedenstruppe der AU bereitzustellen, sind gescheitert – lediglich 1.600 Ugander sind bisher im Einsatz. Infolgedessen hat Äthiopien seine Truppen nicht wie erhofft aus Mogadischu abgezogen.

VERMITTLUNGSBEMÜHUNGEN

Internationale Bemühungen,einen Nationalen Versöhnungskongress einzuberufen, haben Mitte 2007 zwar zu einer solchen Konferenz geführt,aber die großen Oppositionsgruppen nahmen nicht teil. An einer Regierung der nationalen Einheit will keine Seite sich wirklich beteiligen: Die Führung der TFG lehnt einen Dialog mit den Islamisten ab und fürchtet, dass alle Schritte in Richtung auf eine stärker inklusive Regierung sie ihre Posten kosten könnten. Die Opposition ihrerseits hat kaum ein Interesse, zur Legitimation einer Regierung beizutragen,die sie für eine Marionette Äthiopiens hält.

Statt dessen traf sich die Exil-Opposition im September 2007 in Asmara (Eritrea) und gründete die Allianz für die Befreiung Somalias. Die Spannungen in dieser losen Koalition von gemäßigten Islamisten, Dschihadisten und nicht islamistisch orientierten Oppositionsgruppen waren bereits während der Gründung offensichtlich. Geeint werden sie nur durch die gemeinsame Abneigung gegenüber der TFG und das Verlangen, Äthiopien aus Somalia hinauszuwerfen.

Und die Regierungsfähigkeit der TGF zu stärken, ist im Augenblick aussichtslos. Die Übergangsregierung ist im Begriff, an Spannungen zwischen den rivalisierenden Lagern von Präsident Yusuf einerseits, Premierminister Ghedi andererseits zu Grunde zu gehen. Ghedi ist Ende Oktober 2007 zurückgetreten. Dass man die TFG zu einer Regierung mit einem Mindestmaß an Regierungsfähigkeit und Legitimität machen könnte,halten die meisten Beobachter für eine pure Illusion. Ob diese Übergangsregierung allmählich in sich zusammensinken wird oder plötzlich kollabiert, kann man nicht wissen, doch kaum ein Somalia-Experte glaubt, dass ihr Ende noch lange auf sich warten lässt.

Nun müssen sich Somalis wie Diplomaten, die sich mit dem Land befassen, den Kopf über einen neuen Plan ohne die Übergangsregierung zerbrechen – den sprichwörtlichen „Plan B“. In der Zwischenzeit ist die Staatengemeinschaft moralisch verpflichtet, alles zu tun,was sie kann,um dem Land zunächst zu einer weichen Landung zu verhelfen. Die nächste Zukunft wird mit Sicherheit von Gewalt und Unruhen bestimmt sein,aber ein Abgleiten in Kämpfe von katastrophalem Ausmaß und das entsprechende Leid sind nicht unvermeidlich.

Erstens muss die Staatengemeinschaft Geld und Energie einsetzen,damit angesichts der schlimmer werdenden Notlage in großen Teilen Süd-Somalias anhaltende und wirksame humanitäre Hilfe geleistet wird.Das muss verbunden werden mit energischem diplomatischen Auftreten gegenüber allen lokalen Kräften (der äthiopischen Armee, der TFG, den Aufständischen und den Clan-Milizen), damit sie den Raum für humanitäre Hilfe schützen und ausweiten. Äthiopien und die Übergangsregierung müssen gedrängt werden, die Sicherheitslage in jenen Vierteln Mogadischus zu verbessern, in die Vertriebene zurückkehren möchten. Denn je früher diese das tun, desto eher wird die humanitäre Notlage sich entspannen.

Wenn die humanitäre Krise abgemildert ist,kann man die Energie auf die Abfederung der politischen Krise richten. Äthiopien muss überzeugt werden, seine Truppen aus Mogadischu abzuziehen – mit oder ohne Ersatz durch eine AU-Truppe. Man kann fast sicher sein, dass Addis Abeba Soldaten in Süd-Somalia nahe der Grenze behalten wird. In diesem Stadium könnten internationale Friedenstruppen eine wichtige Rolle übernehmen – etwa als Puffer zwischen äthiopischen Truppen und Mogadischu, um die Gefahr von Scharmützeln ähnlich denen, die zum Krieg Ende 2006 geführt haben, so klein wie möglich zu halten. Gleichzeitig könnte die Staatengemeinschaft Vermittlungsversuche unternehmen, um den Einwohnern Mogadischus bei der Einrichtung einer Stadtverwaltung zu helfen, die weder Äthiopien noch die USA bedroht. Denn Washington betrachtet die Radikalen im RIG als Sponsoren Qaidas und des Terrorismus in Ostafrika.

Dies alles scheint wenig attraktiv und wird sicher neue Probleme und Spannungen erzeugen. Aber Äthiopien aus Mogadischu herauszubekommen und das Risiko von Kämpfen zwischen der Übergangsregierung,Äthiopien und der Opposition zu vermindern, ist entscheidend, wenn man de-eskalieren will. Die Alternative wären schwere, anhaltende Mehrfronten-Kämpfe in Mogadischu, die zu Vertreibungen in einem Ausmaß wie 1991-92 führen würden. Das muss vermieden werden.

Die Situation in Somalia wird schlimmer werden, bevor sie besser wird. Sie muss aber nicht viel schlimmer werden. Noch immer können manche Einwirkungsmöglichkeiten weniger schreckliche Ergebnisse befördern als andere. Doch dass wir darüber diskutieren müssen, wie die schlimmste mögliche Entwicklung Somalia abgemildert werden kann, wirft ein bezeichnendes Licht auf die abwegigen und destruktiven Strategien der Übergangsregierung, der Islamisten, Äthiopiens, Eritreas und der USA. Sie haben Somalia diesen Alptraum beschert.

Übersetzung aus dem Englischen: Bernd Ludermann.


Kenneth I. Menkhaus ist Professor für Politikwissenschaft am Davidson College in North Carolina, USA, und Experte für das Horn von Afrika.